SimulTrans GmbH

(nachfolgend SIMULTRANS genannt)

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand: 01.10.2017)

 

  1. Geltungsbereich

1.1     Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen von SIMULTRANS mit den Kunden von SIMULTRANS (nachfolgend: „Auftraggeber“). Die AGB gelten nur, wenn der Auftraggeber Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

1.2     Die AGB gelten insbesondere für Verträge über die Erbringung von Übersetzungsleistungen aller Art einschließlich Vor- und Nacharbeiten (nachfolgend: „Übersetzungsleistungen“).  Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten die AGB in der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung durch den Auftraggeber gültigen bzw. jedenfalls in der ihm zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass SIMULTRANS in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsste.

1.3     Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als SIMULTRANS ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn SIMULTRANS in Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers die Leistungen für ihn vorbehaltlos ausführt.

 

  1. Übersetzungsleistungen, Fristen, Termine

2.1     SIMULTRANS verpflichtet sich, die Übersetzungsleistungen sach- und fachgerecht in der vereinbarten Zielsprache zu erbringen. Eine inhaltliche Überprüfung des Ausgangs- bzw. Zieltextes wird nicht durchgeführt.

2.2     SIMULTRANS ist berechtigt, bei der Erbringung von Übersetzungsleistungen auch externe Erfüllungsgehilfen (z.B. Subunternehmer) einzusetzen.

2.3     Fachausdrücke werden von SIMULTRANS in die allgemein linguistisch übliche Version übersetzt. Wünscht der Auftraggeber die Verwendung einer spezifischen Terminologie, insbesondere einer firmeneigenen Terminologie, so ist dies bei Auftragserteilung zu vereinbaren. Der Auftraggeber ist in diesem Fall verpflichtet, SIMULTRANS ein entsprechendes Glossar über die zu verwendende spezifische Terminologie bzw. andere aussagekräftige Unterlagen, aus denen sich die zu verwendende spezifische Terminologie zweifelsfrei ergibt, in Textform zur Verfügung zu stellen.

2.4     Sämtliche Aufträge über Übersetzungsleistungen werden streng vertraulich behandelt. Die internen und externen Mitarbeiter von SIMULTRANS sind SIMULTRANS gegenüber zur Vertraulichkeit verpflichtet. Sollen die Unterlagen des Auftraggebers in besonderen Sicherheitsbehältnissen aufbewahrt werden, so ist dies bei Auftragserteilung zu vereinbaren.

2.5     SIMULTRANS behält sich vor, zur Klärung einzelner Aussagen oder Darstellungen im Ausgangstext beim Auftraggeber rückzufragen, ist dazu aber nicht verpflichtet.

2.6     Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird die Übersetzungsleistung von SIMULTRANS im Regelfall als elektronische Datei per E-Mail geliefert.

2.7     Von SIMULTRANS in Aussicht gestellte Fristen und Termine für Lieferungen und Leistungen gelten stets nur annähernd, es sei denn, dass ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Termin zugesagt oder vereinbart ist. SIMULTRANS kann – unbeschadet ihrer Rechte aus Verzug des Auftraggebers – vom Auftraggeber eine Verlängerung von Liefer- und Leistungsfristen oder eine Verschiebung von Liefer- und Leistungsterminen um den Zeitraum verlangen, in dem der Auftraggeber seinen vertraglichen Verpflichtungen SIMULTRANS gegenüber nicht nachkommt.

 

  1. Zustandekommen des Vertrages

          Die Angebote von SIMULTRANS sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung durch den Auftraggeber gilt als bindendes Angebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, ist SIMULTRANS berechtigt, dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform anzunehmen.

 

  1. Mitwirkungs- und Aufklärungspflichten

4.1     Der Auftraggeber hat SIMULTRANS rechtzeitig über besondere Ausführungsformen der Überset­zungsleistung zu unterrichten (Übersetzung auf Datenträgern, Anzahl der Ausfertigungen, Druckreife, äußere Form der Übersetzung etc.). Informationen und Unterlagen, die zur Erstellung der Übersetzungsleistung notwendig sind, hat der Auftraggeber SIMULTRANS unaufgefordert und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen (Abbildungen, Zeichnungen, Tabellen, Abkürzungen etc.).

4.2     Die Schreibweise von Namen, Anschriften und ähnlichen Eigenbezeichnungen ist auf einem gesonderten Blatt in lateinischer Schrift dem Ausgangstext beizufügen. Dies gilt auch für unleserliche Namen und Zahlen in Geburtsurkunden oder ähnlichem.

 

  1. Vergütung

5.1     Die Vergütung zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer ist sofort nach Erhalt der Übersetzungsleistung durch den Auftraggeber fällig. Sie ist innerhalb von 5 (fünf) Werktage nach Zugang der von SIMULTRANS ausgestellten Rechnung über die Übersetzungsleistung zu zahlen.

5.2     Berechnungsgrundlage für Übersetzungsleistungen ist die jeweilige Auftragsbestätigung von SIMULTRANS. Dies gilt auch für externe Übersetzungsleistungen, die z.B. im Büro des Auftraggebers durchgeführt werden. Soweit Übersetzungsleistungen nach geleisteten Stunden abgerechnet werden, wird eine angebrochene halbe Stunde auf eine volle halbe Stunde aufgerundet und entsprechend berechnet.

5.3     Ein von SIMULTRANS auf Anforderung des Auftraggebers erstellter Kostenanschlag ist unverbindlich, soweit die Parteien im Einzelfall nichts anderes vereinbart haben.

5.4     Wird ein erteilter Auftrag von dem Auftraggeber storniert, so sind die SIMULTRANS bis zur Stornierung entstandenen Kosten zu erstatten und die anteilige Vergütung für die bis zum Zeitpunkt der Stornierung bereits angefertigten Teile der Übersetzungsleistung zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer zu bezahlen.

5.5     Ab Fälligkeit kann SIMULTRANS gegenüber Kaufleuten Fälligkeitszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen. Im Falle des Zahlungsverzuges ist SIMULTRANS berechtigt, Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe zu verlangen. Weitergehende Rechte von SIMULTRANS bleiben unberührt. Gewährte Nachlässe und Rabatte gelten nur bei fristgerechter Bezahlung der vereinbarten Vergütung.

5.6     SIMULTRANS kann einen bei Auftragserteilung fälligen angemessenen Vorschuss auf die vereinbarte Vergütung verlangen, der die voraussichtlichen Kosten von SIMULTRANS für die Vorbereitung und die Durchführung der Übersetzungsleistung abdeckt. Bei einem voraussichtlichen Nettoauftragsvolumen von mehr als Euro 5.000,00 ist SIMULTRANS berechtigt, vom Auftraggeber einen Vorschuss in Höhe von 1/3 des voraussichtlichen Nettoauftragsvolumens zzgl. einer ggf. anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer zu verlangen.

5.7     Bei Übersetzungsaufträgen, deren Bearbeitung einen Zeitraum von mehr als einen Monat erfordert, ist SIMULTRANS berechtigt, von dem Auftraggeber eine anteilige Vergütung zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer für die in dem jeweils betroffenen Kalendermonat erbrachten Teilleistungen von SIMULTRANS zu verlangen. Ziffer 5.1 Satz 2 findet entsprechende Anwendung.

 

  1. Haftung, Höhere Gewalt

6.1     Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet SIMULTRANS bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.

6.2     Auf Schadensersatz haftet SIMULTRANS – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet SIMULTRANS vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach den gesetzlichen Vorschriften (z.B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur

  1. a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

  2. b) für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung von SIMULTRANS jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

6.3     Die sich aus vorstehender Ziffer 6.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden SIMULTRANS nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat. Sie gelten nicht, soweit SIMULTRANS einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Übersetzungsleistung übernommen hat und für Ansprüche des Auftraggebers nach dem Produkthaftungsgesetz.

6.4     SIMULTRANS haftet nicht für die Unmöglichkeit der Übersetzungsleistung oder für Leistungsverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen) verursacht worden sind, die SIMULTRANS nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse SIMULTRANS die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist SIMULTRANS zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Leistungsfristen oder verschieben sich die Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Auftraggeber infolge der Verzögerung die weitere Durchführung des Vertrages nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber SIMULTRANS vom Vertrag zurücktreten.

6.5     Der Auftraggeber sichert SIMULTRANS zu, dass er an dem SIMULTRANS zur Verfügung gestellten Ausgangstext bzw. an der spezifischen Terminologie (vgl. Ziffer 2.3) alle erforderlichen Rechte besitzt, die erforderlich sind, damit SIMULTRANS die Übersetzungsleistungen ohne Verletzung von Schutzrechten Dritter (z.B. Urheberrechte) erbringen kann. Ist die Zusicherung unrichtig und wird SIMULTRANS deswegen von einem Dritten wegen Verletzung von Schutzrechten in Anspruch genommen, hat der Auftraggeber SIMULTRANS von solchen Ansprüchen Dritter unverzüglich freizustellen und SIMULTRANS sämtlichen hieraus entstandenen und noch entstehenden Schaden zu ersetzen.

 

  1. Mängelansprüche des Auftraggebers

7.1     Der Auftraggeber hat die Übersetzungsleistung unverzüglich nach Erhalt auf Mängelfreiheit zu überprüfen. Offensichtliche Mängel der Übersetzungsleistung sind SIMULTRANS spätestens 2 (zwei) Wochen nach Erhalt der Übersetzungsleistung in Textform anzuzeigen; sonstige Mängel der Übersetzungsleistung sind SIMULTRANS spätestens 2 (zwei) Wochen nach deren Entdeckung durch den Auftraggeber in Textform anzuzeigen. In der jeweiligen Mängelanzeige sind die gerügten Mängel nach Art und Umfang von dem Auftraggeber zu benennen. Zur Erhaltung der Mängelrechte des Auftraggebers genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Soweit der Auftraggeber die Mängel nicht oder nicht fristgemäß anzeigt, gilt die Übersetzungsleistung als genehmigt.

7.2     Mängelansprüche des Auftraggebers verjähren in einem Jahr ab Abnahme der Übersetzungsleistung. Diese Frist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen von SIMULTRANS oder ihrer Erfüllungsgehilfen, welche jeweils nach den gesetzlichen Vorschriften verjähren.

7.3     Soweit in diesen AGB nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist und/oder die Übersetzungsleistung gemäß vorstehender Ziffer 7.1 nicht als genehmigt gilt, stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Mängelansprüche zu. 

 

  1. Eigentum, Nutzungsrechte

8.1     Die Übersetzungsleistung verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Vergütung für die Übersetzungsleistung im Eigentum von SIMULTRANS.

8.2     Der Auftraggeber ist zur Nutzung, Veröffentlichung und Verwertung der Überset­zungsleistung erst ab vollständiger Bezahlung der Vergütung für die Übersetzungsleistung berechtigt, soweit in diesen AGB nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist oder die Parteien im Einzelfall etwas anderes vereinbart haben.

 

  1. Gerichtsstand / Anwendbares Recht

9.1     Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von SIMULTRANS. Erfüllungsort ist ebenfalls der Sitz von SIMULTRANS.

9.2     Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, ausgenommen ist das UN-Kaufrecht.

 

 

Bonn, den 01.10.2017